Mittwoch, 16. Februar 2011

Arbo motzt wieder ...

In der letzten Zeit war ich anderweitig ziemlich eingespannt und ehrlich gesagt auch nicht immer in der Muse, hier auf dem Blog etwas zu schreiben. Angesichts der sarrazinären Zustände hier im Lande mag das vielleicht verwundern. Aber einerseits habe ich mich fachlich (!) darüber auslassen dürfen. Andererseits gibt's im Netz ein paar gute Artikel über die ganze Chose, der ich eigentlich kaum etwas hinzufügen kann:


Eine wissenschaftliche Auswertung gibt's mittlerweile auch schon. Titel "Sarrazins Thesen auf dem Prüfstand - Ein empirischer Gegenentwurf zu Thilo Sarrazins Thesen zu Muslimen in Deutschland". Diese wird offenbar ständig erweitert (die aktuelle Version ist vom 01.02.2011).

Zweiter Punkt: Hartz IV. Hier gilt fast das Gleiche. Fast, weil ich mich fachlich ziemlich intensiv mit der Materie auseinandergesetzt habe und so blöd war, zu hoffen, das die Polit-Kasper(innen) es noch gebacken bekommen, die Neuregelungen der Hartz-Gesetze gemäß dem Bundesverfassungsgerichts zum 31.12.2010 fertig zu bekommen.

Also Fehlanzeige ... Für mich ist's auch ein Zeichen purer Ignoranz. Die Hartz-Regelsätze sollen schließlich das soziokulturelle Existenzminimum gewährleisten. Dagegen tun die Damen und Herren Polit-Kasper so, als ob von solch einem soziokulturellen Existenzminimum niemand wirklich existenziell betroffen ist. Um dieses Minimum ging's m.E. schon beim Referenten-Entwurf nicht mehr. Ein Schelm, wer böses dabei denkt, dass das Bundesfinanzministerium bereits im Jahre 2008 genau die 364,00 Euro errechnete, die im Referenten-Entwurf als vermeintlich "neu" berechneter Regelsatz auftauchen (siehe Existenzminimumsbericht, S. 3, PDF ).

Nunja, Heribert Prantl von der Süddeutschen hat die wesentlichen Kritikpunkte ganz gut zusammengefasst: Essen für 2,55 Euro pro Tag.

Allein, weil diese ganzen Kritikpunkte im politischen Geschacher um 5, 11 oder doch nur 8 Euro Erhöhung der Regelsätze untergehen, verkommt eben dieses Hin-und-Her im Bundesrat zum reinen Possenspiel. Leider muss mensch dieses als solches ziemlich ernst nehmen ... denn die Damen und Herren spielen mit dem soziokulturellen Existenzminimum.

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